Beim Ablauf der Sozialwahl der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau hat es große Probleme gegeben. Einige Jagdpächter haben zu spät oder gar keine Registrierungsunterlagen erhalten, obwohl die Frist zur Rückmeldung bereits Mitte April ausgelaufen ist. DJV und BJV prüfen Möglichkeiten der Wahlanfechtung.
München, 16. Mai 2017 – Viele Revierinhaber hatten die Registrierungsunterlagen für die Sozialwahl der Versicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) noch gar nicht erhalten, obwohl die verlängerte offizielle Registrierungsfrist bereits abgelaufen war. Aus Sicht des DJVs und des BJVs steht eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl in Frage. Möglichkeiten der Wahlanfechtung werden daher geprüft.
Im Moment benötigt der Verband möglichst viele Informationen über Unregelmäßigkeiten. „Falls Revierinhaber immer noch keine vollständigen Unterlagen bekommen haben, rufen wir sie hiermit auf, sich auf unserer Seite www.jagd-bayern.de/sozialwahl zu registrieren“, so BJV-Präsident Prof. Dr. Jürgen Vocke. Auch diejenigen, die zu spät oder erst nach mehrfachem telefonischen Nachfragen ihre Registrierungsunterlagen erhalten haben, werden gebeten, sich über das BJV-Formular zu registrieren. Zudem ist am 10. Mai die Frist für die Zustellung der Wahlunterlagen abgelaufen. Falls Revierinhaber zwar registriert sind, aber bis heute keine Wahlunterlagen erhalten haben, werden Sie ebenfalls gebeten, sich über das Formular zu registrieren. Zwar seien nicht alle Revierinhaber berechtigt, die Wahl anzufechten. Je mehr sich aber registrierten, desto umfangreicher könne man die Unregelmäßigkeiten nachweisen. In diesem Zug informiert der DJV auch die Bundeswahlleiterin Rita Pawelski.
Falls Wahlunterlagen für die Sozialwahl bei Ihnen eingegangen sind, auf denen jedoch nicht die Liste 11 (Freie Liste Jordan, Piening, Schneider, Wunderatsch, Ruepp) angegeben ist, handelt es sich höchstwahrscheinlich um die Sozialwahl eines anderen Trägers der gesetzlichen Sozialversicherung, wie etwa der Krankenkasse oder der Rentenversicherung. Die Sozialwahlen finden im Moment bei jedem Träger der gesetzlichen Sozialversicherung als separate Wahlen statt und auch andere Sozialversicherungsträger verschicken derzeit Unterlagen zur Sozialwahl.
Dateien:
PM_SVFLG_Schwierigkeiten-bei-der-Wahl.pdf
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